Die Neuen Österreichischen Organisationen (Die Neuen) sehen sich mit rechtlichen Forderungen konfrontiert, nachdem sie politische Aussagen des FPÖ-Politikers Maximilian Krauss öffentlich in Frage gestellt haben. Dino Schosche, Sprecher der Organisationen: “Kritische Stimmen mundtot zu machen, wird sicher nicht gelingen!
Wien, 16.12.2024 – Die Neuen Österreichischen Organisationen (NÖO) sehen sich mit rechtlichen Drohungen konfrontiert, nachdem sie in einem Artikel die politischen Aussagen des Wiener FPÖ-Mandatars Maximilian Krauss scharf kritisiert haben. Der Artikel wurde im Rahmen eines Newsletters veröffentlicht und kann hier in voller Länge nachgelesen werden:
https://www.neueorganisationen.at/integrationsrechnung-a-la-maximilian-krauss-fpoe
Die Neuen werten das juristische Vorgehen als Versuch, legitime Kritik an Personen des öffentlichen Lebens einzuschränken. „Das Hinterfragen politischer Aussagen ist ein zentraler Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft. Personen des öffentlichen Lebens wie Maximilian Krauss müssen sich in einer Demokratie auch heftigen Diskussionen stellen“, erklärt Dino Schosche, Sprecher der Organisation.
Die rechtliche Drohung dient offensichtlich der Einschüchterung. Wir lassen uns jedoch nicht davon abhalten, weiterhin für Meinungsfreiheit, Vielfalt und Gleichberechtigung aller Bürger:innen Österreichs einzutreten und gegen Hetze und menschenverachtende Politik vorzugehen.
Die Neuen Österreichischen Organisationen setzen sich seit Jahren für gesellschaftliche Vielfalt und den Schutz demokratischer Grundrechte ein. Der aktuelle Fall bestärkt die Organisationen in ihrer Arbeit: “Dieser Versuch, kritische Stimmen mundtot zu machen, zeigt, wie wichtig es ist, für demokratische Werte einzutreten“.
„Offenbar werden unsere Presseaussendungen von der FPÖ Wien aufmerksam gelesen, was an sich schon eine gute Nachricht ist“, erklärt Dino Schosche, Sprecher der Organisationen. „Wir sehen das als Anerkennung unserer Arbeit und der gesellschaftlich relevanten Inhalte. Dennoch werten wir das juristische Vorgehen als Versuch, legitime Meinungsäußerungen gegenüber Personen des öffentlichen Lebens einzuschränken. Und das wird mit Sicherheit nicht gelingen“, so Schosche abschließend.